E-RECHT
- Preisangabe: Flaschenpfand muss laut EuGH-Generalanwalt nicht enthalten seinam 3. Februar 2023 um 14:34
Derzeit läuft beim EuGH ein Verfahren zur Angabe des Pfandbetrags. Vom Generalanwalt gibt es jetzt eine Stellungnahme. Die Entscheidung steht aber noch aus.
- Musik zur Pizza in der Imbissbude – ist das erlaubt?am 3. Februar 2023 um 12:41
Im Imbiss dudelt irgendwo im Hintergrund ein Radio oder der Verkäufer schaut nebenbei ein Fußballspiel. Grund zur Abmahnung?
- Internetanbieter müssen keine illegalen Glücksspielseiten sperrenam 3. Februar 2023 um 12:17
Die Sperrung illegaler Glücksspielseiten, die die Glücksspielbehörde 1&1 auferlegt hat, war nicht rechtmäßig. Das entschied das OVG Rheinland-Pfalz.
- Wer haftet im Unternehmen nach Phishing-Angriff?am 3. Februar 2023 um 10:18
Phishing-Mails werden immer echter. Dass man darauf reinfällt, ist also nicht ausgeschlossen.
- Schlechte Bewertung wegen falscher Versandartam 3. Februar 2023 um 8:52
DHL stand im Shop, stattdessen wollte Hermes das Paket zustellen. Den Kunden regt das auf, zu Recht?
- Stada unterliegt wegen HCVO-Verstoßes vor Gerichtam 3. Februar 2023 um 7:22
Die Verbraucherzentrale NRW ist gegen den hessischen Arzneihersteller Stada vor Gericht gezogen. Grund war eine Werbeaussage im Online-Shop des Unternehmens.
- Uri Geller entlässt Kadabra zurück in die Pokémon-Weltam 3. Februar 2023 um 5:47
Über 22 Jahre hatte der Zauberkünstler immer wieder Klagen gegen Nintendo eingereicht. Nun gibt er zu: Er war ein Idiot.
- Offizielle Umfrage: Welche Produkte sollen beim Ökodesign priorisiert werden?am 2. Februar 2023 um 13:24
In der geplanten Verordnung geht es um Nachhaltigkeit. Welche Produkte vorrangig behandelt werden sollen, dazu sammelt die Kommission jetzt Feedback.
- Werbung mit angeblicher BGH-Rechtsprechungam 2. Februar 2023 um 11:56
Schützenhilfe für seine Werbeaussagen holte sich ein Anbieter für Patientenverfügungen vermeintlich vom BGH.
- „Rückgabebedingungen“ sind keine Widerrufsbelehrungam 1. Februar 2023 um 16:43
Eine Verbraucherin bestellte in der Schweiz ein Ledersofa. Dabei erhielt sie keine Widerrufsbelehrung, sondern „Rückgabebedingungen“.
- Amazon-Hinweis: Müssen auch kleine Händler jetzt das Lieferkettengesetz einhalten?am 1. Februar 2023 um 13:13
Online-Händler auf Amazon erhalten vom Marktplatzbetreiber zurzeit E-Mails zum Lieferkettenstandard.
- Double-Opt-In-Mail ist kein Spamam 1. Februar 2023 um 11:20
Newsletter sind nicht aus dem Online-Marketing wegzudenken. Doch rechtssichere Newsletter sind keine Selbstverständlichkeit.